Der nächste Vortrag mit anschließender Diskussion aus der Reihe ‘Armut und kein Ausweg’ wird am Mittwoch, den 31.8. im Dannenberger Diakoniebahnhof ab 19.00 Uhr stattfinden. Aus organisatorischen Gründen, mussten die Themen vom August und Oktober getauscht werden.
Die Ablehnung des von den USA und der EU angestrebte Handelsabkommens TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) hat so stark zugenommen, daß das Abkommen wahrscheinlich nicht mehr in diesem Jahr vorgelegt werden kann. Auch wenn die Regierungen der USA und der EU-Staaten immer wieder betonen, TTIP würden beiden Wirtschaftsblöcken bedeutende Wohlstandsgewinne bringen, sieht die Mehrheit der Deutschen das Abkommen inzwischen mit Skepsis und Sorge. Umweltorganisationen, Gewerkschaften, Attac und kirchlichen Organisationen ist es gelungen, die mit TTIP absehbaren großen gesellschaftlichen Nachteile in die Öffentlichkeit zu tragen. Weniger bekannt ist bislang, dass das von der EU mit Kanada ausverhandelte Handelsabkommen CETA ebenfalls Sonderklagerechte für Konzerne und eine Paralleljustiz sowie eine „regulatorische Kooperation“ bringen würde, die die Rechte der Parlamente einschränkt. Große Teile auch der SPD setzen sich inzwischen für die Ablehnung des CETA-Vertrags auf dem am 19. September bevorstehenden SPD-Parteikonvent ein. Es erscheint möglich und wahrscheinlich, dass der EU-Rat trotz der großen Brisanz des Abkommens die vorläufige Anwendung von CETA beschließen wird, noch ehe der Bundestag und der Bundesrat dazu abgestimmt haben.
Zur Person des Referenten:
Henning Hintze, Gründungsmitglied eines bundesweiten Attac-Arbeitskreises zu TTIP und Mitglied des Arbeitskreises Freihandelsfalle von Attac München, hat sich als Redakteur (u.a. bei „Frankfurter Rundschau“, dem NDR und der Deutschen Welle) seit vielen Jahren mit Entwicklungspolitik beschäftigt. Er war beruflich neun Jahre in drei Ländern des südlichen Afrikas tätig und hat dort die Auswirkungen europäischer Handelspolitik hautnah erfahren. Er referiert für Attac des Öfteren zu TTIP und CETA.